Am Sonntag, dem 27.03.2022 fand ab 13 Uhr am Marktplatz in Schweinfurt eine „Friedenskundgebung“ vom selbsternannten „Friedensbündnis“, bestehend aus IG Metall, DGB, DFG-VK, evang.-luth. Dekanat, kath. Dekanat, Integrationsbeirat, Pax Christi, Katholischer Arbeitnehmer-Bewegung, BUND Naturschutz, SWAB, SPD, Linken, CSU, Grünen, Freien Wählern und GeoNet statt. Leider wurden wir von der basisdemokratischen Partei (dieBasis) zu diesem Bündnis nicht eingeladen, obwohl wir öffentlich für Frieden und Freiheit stehen und bereits seit Wochen dafür auf den Straßen in Schweinfurt demonstrieren. Unter diesen Voraussetzungen hat sich eines unserer Mitglieder bei der Moderatorin Agnes Conrad (Vorsitzende „Die Linke“) ganz offiziell Vorort als Redner angeboten. Dieses Angebot wurde von Fr. Conrad angenommen.
Nachdem unser Mitglied die Bühne betreten hatte, fiel Marietta Eder (SPD-Vorsitzende Schweinfurt) die Basis-Jacke unseres Mitgliedes auf. Sofort wurde seitens Fr. Eder hektisch gestikuliert und die Moderatorin angewiesen, unser Mitglied von der Bühne zu entfernen. Dieser unrühmliche Höhepunkt wurde dann auch recht zügig vollzogen, indem unserem Mitglied gewaltsam das Mikrofon aus der Hand gerissen wurde. Die einzigen Worte, die bis zu diesem erschütternden Vorfall gesagt wurden, waren „Hallo, mein Name ist …. Ich bin Mitglied der basisdemokratischen Partei Deutschlands“. Es konnte bis zu diesem verwerflichen Vorfall nicht ein einziges inhaltliches Wort ausgesprochen werden.
Wir – als basisdemokratische Partei – sind zutiefst erschüttert über diese Vorkommnisse. Auf einer „Friedenskundgebung“, wo noch Minuten vorher die Demokratie, Meinungsfreiheit und keine Zensur in Deutschland explizit erwähnt und von den Teilnehmern beklatscht wurde, werden genau diese essenziellen Eckpfeiler einer echten Demokratie mit Händen und Füßen getreten.
Der Versuch den Vorfall in einem kooperativen Gespräch zu klären, ist leider gescheitert. Der Versammlungsleiter Thomas Höhn (IG Metall) hat unserem Mitglied gesagt, dass wir freie Meinungsäußerung haben und unser Mitglied jederzeit seine Meinung kundtun kann. Dass genau dies von Hr. Höhn und seinem Team gerade unterbunden wurde, scheint ihm nicht aufgefallen zu sein. Ein weiterer Tiefpunkt waren die Äußerungen von Marietta Eder (SPD-Vorsitzende Schweinfurt), dass dieBasis eine „rechtsextremistische“ Partei sei und wir uns doch besser vom Rechtsextremismus distanzieren sollten. Ein kurzer Blick in unsere Satzung, im zweiten Abschnitt der Präambel würde genügen, um genau dies nachlesen zu können. „Totalitäre, diktatorische und/oder gewalttätige Bestrebungen jeder Art lehnt die Partei Basisdemokratische Partei Deutschland entschieden ab.“ Zusätzlich bewirbt dieBasis die Sonntagsdemos in Schweinfurt immer mit dem Hinweis: „Wir distanzieren uns von jeglichem Extremismus & von Gruppen, die unsere freiheitliche demokratische Grundordnung ablehnen.“
Die bewusste mediale Falschdarstellung (Framing) der Mainpost „Ein Mitglied der Partei ‚Die Basis‘ störte am Ende die friedliche Veranstaltung“ vervollständigt diesen rabenschwarzen Tag der Demokratie in Schweinfurt.
Nach Versammlungsende wurden dieBasis-Mitglieder noch von einer Teilnehmerin verbal angegangen. Nach einem klärenden ca. 15-minütigen Gespräch hat sich die Meinung und Einstellung dieser Teilnehmerin, die ein SPD-Mitglied ist, grundlegend geändert. Ihre abschließenden Worte waren, dass sie uns jetzt versteht und uns viel Glück wünscht, diesen langen und steinigen, aber absolut notwendigen Weg der politischen Änderung zu gehen.
Quellen:
